Wir über uns
Im Schutzverband der Spirituosen-Industrie sind namhafte Spirituosenhersteller und -importeure sowie Verbände der Spirituosen-Industrie vertreten.
Rechtsanwalt Dr. Christofer Eggers ist ständiger Bevollmächtigter und seit vielen Jahren mit den juristischen Fragestellungen und Problemen dieses Industriezweiges befaßt.
In unregelmäßigen Abständen infomiert die Geschäftsstelle über Entwicklungen und Neuigkeiten aus dem Zuständigkeitsbereich des Verbandes.
Mitglieder können den Schutzverband über die Geschäftsstelle in Frankfurt telefonisch und postalisch erreichen.
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EuG entscheidet, dass „PORTSOY“für Whiskey keine Ausnutzung der g.U. Port/Porto ist
In der Rechtssache T-40/25 hat das EuG eine Klage des Instituto dos Vinhos do Douro e do Porto, IP (IVDP), gegen die Eintragung der Wortmarke „PORTSOY“ für die Waren der Nizzaklasse 33 abgewiesen. Eine schottische Whiskeydestillerie hatte die Marke „PORTSOY“ für Waren der Klasse 33, unter anderem für Whiskey, beim EUIPO angemeldet. Gegen diese Anmeldung legte das IVDP Widerspruch ein, da es in der Markenanmeldung eine Verletzung der g.U. Port/Porto sah. Nach Auffassung des IVDP würde durch die...