Wir über uns
Im Schutzverband der Spirituosen-Industrie sind namhafte Spirituosenhersteller und -importeure sowie Verbände der Spirituosen-Industrie vertreten.
Rechtsanwalt Dr. Christofer Eggers ist ständiger Bevollmächtigter und seit vielen Jahren mit den juristischen Fragestellungen und Problemen dieses Industriezweiges befaßt.
In unregelmäßigen Abständen infomiert die Geschäftsstelle über Entwicklungen und Neuigkeiten aus dem Zuständigkeitsbereich des Verbandes.
Mitglieder können den Schutzverband über die Geschäftsstelle in Frankfurt telefonisch und postalisch erreichen.
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OLG Karlsruhe untersagt die Bezeichnung „Zwetschgenschnaps“ als unzulässige Anspielung auf die geschützte Kategorie „Obstbrand“
Mit Urteil vom 5. November 2024 hat das Oberlandesgericht Karlsruhe (Az.: 14 U 192/23) die Bezeichnung „Zwetschgenschnaps“ als unzulässige Anspielung auf die geschützte Spirituosenkategorie des Anhang I der Spirituosengrundverordnung „Obstbrand“ gewertet. Die Richter kamen zu dem Schluss, dass ein derart gekennzeichnetes Produkt trotz der korrekten Inhaltsangabe auf dem Rückenetikett in Deutschland nicht verkehrsfähig ist. Hinsichtlich weiterer Informationen wird auf...